„Visa Entropay“: Besonderen Zahlungsarten im Online-Shop Je mehr Online-Shops es gibt, desto mehr Zahlungsdienstleister schießen auch aus dem Boden. Dabei sind einige so exotisch, dass sie kaum ein Verbraucher kennt. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber eine Pflicht daraus gemacht und fordert Online-Händler auf, mindestens eine kostenlose Zahlungsart anzubieten. Diese soll aber auch gängig und […]
Kategorien: Aktuelle Urteile - Seite 4
Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im Januar 2016
Ebay-Weiterempfehlungsfunktion doch unzulässig? Seit der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes im Jahre 2013 gab es viel Aufregung um die Weiterempfehlungs-, oder auch „Tell a friend“ genannte Funktion. Ebay hat sich diese Rechtsprechung wohl zu Herzen genommen und nachgebessert. Die Weiterempfehlungs-Mails wurden seit einer Weile nur noch über das E-Mail-Postfach des Nutzers direkt versendet. Nach unserer Auffassung […]
Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im November 2015
Kostenpflichtige Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung? Auch wenn der Widerruf einer Vertragserklärung durch den Kunden in der Praxis sicherlich kaum per Telefon erfolgen wird. Durch ein Urteil muss zumindest in der Widerrufsbelehrung darüber belehrt und eine entsprechende Telefonnummer genannt werden (OLG Hamm, Beschluss vom 03.03.2015, Az.: 4 U 171/14). Besonders große Online-Händler nutzen hierfür kostenpflichtige Nummern, […]
Händler haftet für fehlerhafte Amazon-Darstellung
In diesem Beschluss teilte das Oberlandesgericht einem Anbieter, der über Amazon Marketplace Waren angeboten hatte, mit, dass seine eingelegte Berufung gegen eine erstinstanzliche Entscheidung keinerlei Aussicht auf Erfolg hatte. Der Anbieter hatte sich unter anderem darauf berufen, dass er für eine fehlerhafte Preisdarstellung im Rahmen seines Amazon Verkaufsangebotes nicht verantwortlich sei. Dieser Argumentation folgte das […]
In-Ear-Kopfhörer müssen dauerhaft mit einem Hersteller gekennzeichnet sein; Kunststofffähnchen an Kabel nicht ausreichend
In einem Rechtsstreit zweier Mitbewerber war die Frage zu klären, ob und inwieweit es ausreichend ist, wenn und soweit ein Vertreiber von In-Ear-Kopfhörer der gesetzlichen Verpflichtung des § 7 Satz 1 des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) nachkommt, wenn und soweit am Kabel der entsprechenden […]