Kategorien: Recht - Seite 6

Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im Juli 2016

Händler dürfen Rabatt-Coupons von Mitbewerbern einlösen Es gibt kaum eine Branche, in der es nicht zu Konkurrenzkämpfen kommt. Die künftigen Kunden sollen sich statt für die Konkurrenz für den eigenen Shop entscheiden. Aber wie bekommt man den Kunden dazu? Eine raffinierte Marketingstrategie dachte sich eine Drogeriemarktkette aus und warb mit dem Einlösen von Rabatt-Coupons der […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im Juni 2016

Tippfehler: So können sich Online-Händler von der Lieferpflicht befreien Es macht einen kleinen aber feinen Unterschied, ob der Markenfernseher für 699 Euro oder für 69,99 Euro verkauft wird. Ein solcher kleiner aber feiner Kommafehler kann jedoch für manchen Händler schon den Ruin bedeuten. Warum? Schnäppchenjäger werden bei dem Angebot zuschlagen und nicht nur ein Gerät […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im Mai 2016

Vertrauen ist gut… doch der BGH rät zur Kontrolle Besonders bei technischen Produkten, Lebensmitteln oder anderen, kaum nachprüfbaren Produkteigenschaften, müssen sich Händler auf die vom Hersteller oder Lieferanten übermittelten Angaben verlassen. Bei jeder ins Internet gestellten Artikelbeschreibung gehen sie jedoch ein Risiko ein, weil die Angaben falsch sein könnten. Dass man als Händler nichts davon […]

Die EU-Kommission strebt günstigeres Online-Shoppen in der EU an

Gegen das sogenannte Geoblocking ist die EU-Kommission bereits vorgegangen. Dieses Vorgehen wird nun auf den Online-Handel ausgeweitet, so die Planung des Ressorts von EU-Digitalwirtschaftsminister Günther Oettinger. Bisher leiten einige Händler ihre Kunden auf den Online-Shop im jeweiligen Heimatland um, wo meist höhere Preise anstehen. Der Versand ins Ausland ist darüber hinaus bei vielen Händlern sehr […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im April 2016

„Visa Entropay“: Besonderen Zahlungsarten im Online-Shop Je mehr Online-Shops es gibt, desto mehr Zahlungsdienstleister schießen auch aus dem Boden. Dabei sind einige so exotisch, dass sie kaum ein Verbraucher kennt. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber eine Pflicht daraus gemacht und fordert Online-Händler auf, mindestens eine kostenlose Zahlungsart anzubieten. Diese soll aber auch gängig und […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im Januar 2016

Ebay-Weiterempfehlungsfunktion doch unzulässig? Seit der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes im Jahre 2013 gab es viel Aufregung um die Weiterempfehlungs-, oder auch „Tell a friend“ genannte Funktion. Ebay hat sich diese Rechtsprechung wohl zu Herzen genommen und nachgebessert. Die Weiterempfehlungs-Mails wurden seit einer Weile nur noch über das E-Mail-Postfach des Nutzers direkt versendet. Nach unserer Auffassung […]

Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im November 2015

Kostenpflichtige Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung? Auch wenn der Widerruf einer Vertragserklärung durch den Kunden in der Praxis sicherlich kaum per Telefon erfolgen wird. Durch ein Urteil muss zumindest in der Widerrufsbelehrung darüber belehrt und eine entsprechende Telefonnummer genannt werden (OLG Hamm, Beschluss vom 03.03.2015, Az.: 4 U 171/14). Besonders große Online-Händler nutzen hierfür kostenpflichtige Nummern, […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im September 2015

BGH: Löschen von unseriösen Geboten nur mit triftigem Grund Um eine bereits laufende und mit Geboten versehene Auktion bei Ebay vorzeitig zu beenden, bedarf es eines triftigen Grundes. So kann die Zerstörung des Versteigerungsgegenstandes dazu führen, dass eine Auktion vor ihrem regulären Ablauf beendet werden muss. Ein Schadensersatzanspruch hat der zum Zeitpunkt des Abbruchs Höchstbietende […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im Juli 2015

„Tell a friend“-Funktion macht Amazon-Händler abmahngefährdet Auch wenn der Bundesgerichtshof (Urteil vom 12.09.2013 Az. I ZR 208/12) vor zwei Jahren schon die Unzulässigkeit der Weiterempfehlungs- oder auch „Tell a friend“-Funktion deutlich gemacht hat, hat diese Rechtsprechung bei vielen Shopsystemen und Plattformen noch keinen Einzug gefunden. So auch bei Amazon. Dort ist die rechtswidrige Weiterempfehlungs- bzw. […]

Amazon haftet für Wettbewerbsverstöße in eigenen Darstellungen

In einem durch die Wettbewerbszentrale geführten offensichtlich geführten Verfahren waren unzureichende Darstellungen im Bereich der Grundpreisangaben sowie der Textilkennzeichnung streitig. Amazon hatte sich nach Angaben der Wettbewerbszentrale insbesondere mit technischem Versehen und einem Massengeschäft bei Darstellung der Angebote verteidigt. Dies war nach den Informationen, die der Pressemitteilung zu entnehmen sind, nicht Erfolg versprechend und führte […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im Juni 2015

Fließtext: Rechtstexte müssen deutlich erkennbare Absätze haben Der Gesetzgeber sorgt mit den zahlreichen gesetzlichen Informationspflichten für eine transparente Aufklärung der Verbraucher über ihre bestehenden Rechte und Pflichten. Besteht eine Widerrufsbelehrung aus einem einzigen Fließtext ohne erkennbare Überschriften und Absätze, kann man von einer transparenten Aufklärung nicht mehr sprechen. Spätestens nach den ersten Sätzen gibt auch […]

Rückblick: die wichtigsten Urteile und Gesetze im Mai 2015

Falsche Auskunft gegenüber Verbraucher kann irreführende Geschäftspraxis sein Online-Händler müssen ihren Kunden mindestens per Telefon und E-Mail Rede und Antwort stehen. Dazu zählen mitunter auch Auskünfte zur Laufzeit eines bestehenden Vertrages oder die Bedingungen der Kündigung. Erweisen sich diese Auskünfte im Nachhinein als falsch, gibt es nicht nur Ärger mit dem Kunden. Nach einem aktuellen […]